Im Flarchen 5, 99974 Mühlhausen Tel: +49 3601 888687-0


Allgemeine Geschäftsbedingungen der YourCon GmbH

 

I. Vertragsabschluß

(1) Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder durch unsere Lieferung zustande. Das Vertragsverhältnis richtet sich ausschließlich nach diesen Bedingungen, die durch Auftragserteilung oder Annahme der bestellten Ware oder Leistung vom Besteller anerkannt werden. Dies gilt auch, wenn wir anderslautenden Bedingungen des Bestellers nicht ausdrücklich widersprechen.

(2) Nebenabreden und Änderungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung seitens der YourCon GmbH.


II. Umfang der Rechte des Erwerbers

(1) Alle Softwareprogramme werden nur unter der Bedingung verkauft, dass der Besteller diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsverbindlich anerkennt. Mit der Lieferung und Bezahlung der Softwareprogramme wird kein Eigentum am Programm erworben, sondern lediglich das Nutzungsrecht am Programm. Die Programme bleiben Eigentum des Herstellers. Die Nutzung eines Programmes darf auf je einem Computersystem (eine Installation) entsprechend der lizensierten Zahl der PCs erfolgen. Eine Reproduktion der Programme, ganz oder auszugsweise, auf gleiche oder andere Träger ist dem Erwerber nicht gestattet. Ausgenommen sind Reproduktionen, welche der Erwerber zu Datensicherungszwecken für sich selbst anfertigt, sofern dies der Hersteller der Programme ausdrücklich in seinen Lizenzbedingungen gestattet. Diese Reproduktionen dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden, wenn das Original durch Beschädigung oder Zerstörung nicht mehr verwendbar ist.


III. Besondere Bestimmungen für Wiederverkäufer

(1) Ist der Verkauf an den Besteller ausdrücklich zum Zwecke des Wiederverkaufes erfolgt, ist der Besteller zur Weitergabe des Nutzungsrechts an einen Dritten berechtigt.

(2) Dem Wiederverkäufer ist es nicht gestattet, das Programm ganz oder auszugsweise zu reproduzieren, auch nicht zum Zwecke der Datensicherung.


IV. Lieferung

(1) Für den Inhalt der Lieferverpflichtung sind ausschließlich die von der YourCon GmbH erteilte Auftragsbestätigung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgebend. Die YourCon GmbH ist zur Teillieferung berechtigt.

(2) Abweichungen der gelieferten Ware und Dienstleistungen von den Angebotsunterlagen sind zulässig, sofern sie für den Besteller zumutbar sind und die vertraglich vorausgesetzten Leistungen des bestellten Programmes in vollem Umfang erfüllt werden.

(3) Wird die bestellte Ware im Lieferumfang des Herstellers durch eine neue Ware ersetzt, die sämtliche im Vertrag vorausgesetzten Eigenschaften genau so gut oder besser erbringt, ist die YourCon GmbH berechtigt, anstelle der bestellten Ware die neue Ware zu liefern.

(4) Mit der Aufgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Besteller über. Ist die Ware vom Besteller abzuholen, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung an den Besteller über.

(5) Verzögert sich eine Leistung über den von der YourCon GmbH zugesagten Zeitpunkt hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom Besteller gesetzten Frist von mindestens drei Wochen geltend gemacht werden, es sei denn, der Besteller weist nach, dass sein Interesse wegen der Fristüberschreitung vollständig weggefallen ist. Kommt die YourCon GmbH mit der Lieferung in Verzug oder wird die Lieferung für die YourCon GmbH unmöglich, so ist der Ersatz eines mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit nicht Verzug oder Unmöglichkeit auf einer grob fahrlässigen Vertragsverletzung der YourCon GmbH beruhen. Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich der YourCon GmbH liegen, insbesondere bei Streik, Aussperrung, Materialausfall, höherer Gewalt, Beförderungs- oder Betriebssperre ist die YourCon GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt.


V. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Unsere Preise verstehen sich, sofern nichts anderes spezifiziert, rein netto frei Versandstelle. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten und Transportversicherung sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer gehen zu Lasten des Bestellers.

(2) Zahlungen sind sofort ohne Abzug fällig, Wechsel und Schecks werden nur nach besonderer Vereinbarung für uns kosten- und spesenfrei angenommen. Bei Neukunden ist die Zahlung mit Übergabe, Inbetriebnahme bzw. erbrachter Leistung zu begleichen.

(3) Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so ist die YourCon GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz nach §1 Diskontsatz-Überleistungs-Gesetz aus dem Rechnungs-Nettowert zu verlangen. Dem Besteller steht der Nachweis eines geringeren, der YourCon GmbH der Nachweis eines höheren Schadens offen.

(4) Der Besteller kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig sind.

(5) Wird bei Zahlungsverzug des Käufers ein berechtigter Dritter mit dem Forderungseinzug beauftragt, so hat der Käufer die aus dieser Beauftragung entstehenden Kosten zu tragen.

(6) Für jede Mahnung wird eine pauschale Gebühr von EUR 10,- erhoben, mit Ausnahme der Erstmahnung.


VI. Garantieleistung

(1) Der Besteller verpflichtet sich, die von der YourCon GmbH gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt zu untersuchen und etwaige Schäden, Mängel und Beanstandungen unverzüglich gegenüber der YourCon GmbH schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt ein Gewährleistungsanspruch des Bestellers, es sei denn, der Mangel war bei Untersuchung und innerhalb der Frist nicht erkennbar oder beim Verkauf an Nichtkaufleute nicht offensichtlich.

(2) Die YourCon GmbH verpflichtet sich, in den ersten zwölf Monaten nach Auslieferung der Programme Fehler des Trägermaterials selbst durch Austausch bzw. Ersatzlieferung auf einem Medium eigener Wahl und auf eigene Kosten zu beheben.

(3) Die Haftung der YourCon GmbH für Schäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung eines Programmes entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch die YourCon GmbH zurückzuführen. Der Besteller ist allein verantwortlich für den korrekten Einsatz und die Datensicherung.

(4) Eine Gewährleistung der YourCon GmbH beschränkt sich nach deren Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachlieferung. Schlägt die Nachlieferung oder Ersatzlieferung fehl, so kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) verlangen. Ein weitergehender Anspruch des Bestellers auf Ersatz unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung der YourCon GmbH zurückzuführen.

(5) Die YourCon GmbH wird den Besteller von sämtlichen Ansprüchen dritter freistellen, die diese aufgrund einer Schutzrechtsverletzung durch die bestellte Software oder anderen Leistungen der YourCon GmbH gegen den Besteller erheben.


VII. Eigentumsvorbehalt, Sicherungsabtretung

(1) Gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung Eigentum der YourCon GmbH. Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach der Besteller Eigentum nicht erwirbt, bleiben unberührt. Der Besteller ist berechtigt, die Ware zu verarbeiten und zu veräußern. Verpfändungen, Sicherungsübereignung oder Überlassung der Ware im Tauschweg sind dem Besteller nicht gestattet. Die YourCon GmbH und der Besteller sind sich darüber einig, dass das Verarbeitereigentum, das nach §950 BGB an dem neuen Gegenstand für den Besteller entsteht, mit seiner Entstehung auf die YourCon GmbH übergeht. Die Übergabe wird durch die Vereinbarung ersetzt, dass der Besteller die neuen Gegenstände für die YourCon GmbH unentgeltlich verwahrt.

(2) Veräußert der Besteller von der YourCon GmbH bezogene Ware, bevor er selbst den Kaufpreis gegenüber der YourCon GmbH beglichen hat, so sind der Besteller und die YourCon GmbH darüber einig, dass die aus dem Weiterverkauf entspringenden Forderungen mit ihrem Entstehen an die YourCon GmbH zur Sicherung von deren Kaufpreis übertragen sind. Wird die Ware zusammen mit anderen Gegenständen verkauft, so beschränkt sich die Abtretung der Kaufpreisforderung auf die Höhe des von der YourCon GmbH stammenden Warenwertes. Der Besteller ist widerruflich ermächtigt, die an die YourCon GmbH abgetretenen Forderungen für deren Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Die YourCon GmbH ist berechtigt, die Abtretung offenzulegen oder vom Besteller die Anzeige der Abtretung an den Schuldner zu verlangen.


VIII. Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungs- und Leistungsort für die beiderseitigen Leistungen ist der Sitz der YourCon GmbH. Die Gerichte Mühlhausens sind für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag national als auch international zuständig. Wir sind jedoch auch berechtigt am Sitz des Käufers oder der für den Auftrag zuständigen Zweigniederlassung zu klagen.

(2) Die Rechtsbeziehung zwischen der YourCon GmbH und dem Besteller unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder nichtig sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt auch für das Vertragsverhältnis an sich. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame bzw. nichtige Regelungen durch solche zu ersetzen, die dem Vertragszweck und Inhalt am nächsten kommen.

(4) Alle Waren werden für den Verbleib im Bestimmungsland versandt und dürfen aus dem Bestimmungsland nicht exportiert werden, sofern die jeweiligen Exportbestimmungen der einzelnen Herstellerländer hierzu Beschränkungen auferlegen.

IX.Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

X. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

 

Stand: 03.2008 / Überarbeitet Juli. 2014